AllgemeinMehr Geld für die Kommunen in Sachsen-Anhalt / Kabinett beschließt Änderungen am Finanzausgleichsgesetz
Dienstag, 27. September 2011Das Finanzausgleichsgesetz (FAG) soll strukturell fortgeschrieben werden. Dazu hat die Landesregierung heute auf Vorschlag von Finanzminister Jens Bullerjahn wichtige Änderungen im Finanzausgleichsgesetz (FAG) und darüber hinaus finanzielle Verbesserungen für die [...]
Weiterlesen »FinanzenDiskussion über Kommunalfinanzen – Land stößt sich nicht auf Kosten der Städte und Gemeinden gesund
Mittwoch, 10. August 2011Seit Anfang der 90er Jahre kommt es immer wieder zum heftigen Streit über die Höhe der kommunalen Finanzzuweisungen. Schon damals lautete oft der Vorwurf, dass sich das Land Sachsen-Anhalt auf [...]
Weiterlesen »FinanzenFinanzminister Jens Bullerjahn legt Gesetzentwurf über die Finanzausgleichsleistungen an die Kommunen vor
Dienstag, 09. August 2011Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute der Landesregierung den Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) vorgelegt. Mit der Einbringung des Gesetzentwurfs über die Finanzausgleichsleistungen an die Städte und Gemeinden, Landkreise und [...]
Weiterlesen »Finanzen Sachsen-AnhaltAnspruchsvolle Haushaltsziele für Sachsen-Anhalt
Donnerstag, 16. Juni 2011Wir stehen erst an Beginn der Beratungen über den Doppelhaushalt 2012/2013 und der Mittelfristigen Finanzplanung. Mit den in der kommenden Woche im Landeskabinett vorgelegten Eckwerten für den Doppelhaushalt wird die [...]
Weiterlesen »FinanzenNotfonds für den Ausgleich von Schwankungen der Gewerbesteuer
Dienstag, 24. Mai 2011In der Landesregierung denken wir über eine Art Fonds des Landes nach, mit dem Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt bei Schwankungen der Gewerbesteuer unterstützt werden könnten. Um dies und mehr [...]
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