“Ich will einen Mitmach-Wahlkampf”

Jens Bullerjahn — Thu, 17 Dec 2009 08:04:57 +0000

Das Landeskabinett hat diese Woche entschieden, dem Landtagspräsidenten vorzuschlagen, am 20. März 2011 die nächste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt durchzuführen. Bereits an dem Montag nach der Bundestagswahl hat der Landesvorstand der SPD Jens Bullerjahn als Spitzenkandidaten vorgeschlagen. Jens Bullerjahn schlägt nun vor, dass der Spitzenkandidat im nächsten Jahr auf einem Mitgliederkonvent gewählt werden soll.

In einem Beitrag für die Politikwerkstatt Sachsen-Anhalt e.V. erläutert er seine Vorstellungen von einem erfolgreichen Wahlkampf:

“Wir werden bereits in den Planungen zur Kampagne zur Landtagswahl 2011 beweisen, wie wir möglichst viele Leute einbinden, ihren Rat, ihre Ideen und ihre Kreise nutzen.

Klar ist: Jeder Wahlkampf ist anders. Neben einem Spitzenkandidaten, einer guten Wahl an Kandidaten, einem guten Programm braucht es einer guten Organisation. Ich begrüße die Anträge zum Landesparteitag, die den Spitzenkandidaten per Urwahl wählen lassen wollen. Das ist gut, weil es nicht nur basisdemokratisch ist, sondern die Kandidaten veranlasst, sich und ihr Programm den Parteimitgliedern nahe zu bringen. Bei nur einem Kandidaten ist dieses Instrument sicherlich wenig sinnvoll. Daher habe ich schon vor einigen Wochen vorgeschlagen, die Nominierung des Spitzenkandidaten im nächsten Jahr durch einen Mitgliederkonvent geschehen zu lassen.

Die Bearbeitung des Wahlprogramms werden wir möglichst transparent gestalten und dabei möglichst viele kluge Köpfe mitarbeiten lassen. Im Januar 2010 werde ich ein erstes Positionspapier vorlegen, auf deren Grundlage weitere Beiträge eingereicht und diskutiert werden können. Auf dem Mitgliederkonvent im Juni 2010 werden wir dann den ersten Zwischenschritt vorstellen und schließlich im Winter auf einen Parteitag beschließen. Für mich ist es selbstverständlich, dass dabei das Internet als Instrument mitbenutzt werden muss.

Eine gute Wahlkampforganisation lebt von vielen dezentralen selbstständigen Gruppen, die allerdings untereinander gut informiert und vernetzt sind. Wir wollen versuchen, diese lokalen Gruppen möglichst nah an die Zentrale zu binden, um sie mit Informationen (Termine, Argumente etc.) zu versorgen, aber auch um die unterschiedlichen Ressourcen besser zu nutzen.

Als Spitzenkandidat möchte ich einen lebendigen Mitmach-Wahlkampf, der gerade auch die vielen neuen SPD-Mitglieder mitnimmt und einbindet. Wir haben in unserer Partei so viel Kreativität, Kompetenz und Bereitschaft zum Engagement, dass ich keine Sorge habe, dass wir einen überzeugenden Wahlkampf hinbekommen werden. Mit der Wahlkampfkampagne können wir gern neue Instrumente zur Mobilisierung und Kommunikation mit dem Wähler umsetzen.

Ich weiß, dass die organisatorische Seite wichtig aber nicht alles ist. Seit sicher, dass ich als Spitzenkandidat im nächsten Jahr klare Kante für ein sozialdemokratisches Profil zeigen werde. Seid aber auch sicher, dass ich dabei das wichtigste Gut nicht verschenken werde: Meine und unsere Glaubwürdigkeit. Wir werden nur das versprechen, was auch von uns umsetzbar sein wird! Auch das ist eine Lehre aus der letzten verlorenen Wahl.”

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